Breitbanderschließung

Breitbandförderverfahren 2014

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten an und gewährt hierfür einen staatlichen Zuschuss.

Die Gemeinde Hohenpeißenberg hat ein räumlich abgegrenztes Gebiet mit mindestens fünf Unternehmer (nach dem Umsatzsteuergesetz §2 Abs. 1 Satz 1) identifiziert, welches eine unzureichende Breitbandversorgung im Sinne der Breitbandrichtlinie aufweist. Dieses Gebiet ist in beiliegender Karte als Kumulationsgebiet definiert.

Grundsätzlich sollen alle Anschlussinhaber in diesem Gebiet mit Bandbreiten von 50 Mbit/s im Download und 2 Mbit/s im Upload versorgt werden, zumindest aber mit Übertragungsraten von mindestens 30 Mbit/s im Download. Der von Unternehmer im Kumulationsgebiet gemeldete und begründete Bandbreitenbedarf von 50 Mbit/s muss stets befriedigt werden.

Darüber hinaus verspricht sich die Gemeinde Hohenpeißenberg mit dem Ausbau eine weitgehende Mitversorgung der außerhalb des Kumulationsgebiets liegenden Anschlüsse von Privathaushalten und Unternehmer.

Im Rahmen des Förderverfahrens hat die Gemeinde Hohenpeißenberg den konkreten Bandbreitenbedarf (50 Mbit/s Download und 2 Mbit/s Upload) im definierten Kumulationsgebiet glaubhaft nachzuweisen. Dazu sind die Unternehmen im festgelegten Gebiet mit einem Fragebogen zu befragen. Nur mit dem Nachweis eines entsprechenden Bedarfs besteht die Möglichkeit der Breitbandförderung.
Die Gemeinde Hohenpeißenberg sieht den Ausbau einer leistungsfähigen Internetversorgung als wichtiges Versorgungsziel für das definierte Kumulationsgebiet und auch für umliegende Gebiete, die davon profitieren könnten.

Die Gemeinde bittet daher alle betroffenen Unternehmen um Ihre Unterstützung. Füllen Sie bitte den Fragebogen zur Bedarfsermittlung aus und geben Sie diesen  baldmöglichst (spätestens zum Rückgabedatum lt. Fragebogen „Bedarfsabfrage“) an die Gemeinde Hohenpeißenberg zurück.

Für Fragen steht Ihnen folgender Ansprechpartner zur Verfügung:

Martina Rauch

Der Fragebogen wird allen Firmen im Kumulationsgebiet direkt zugesandt und kann über folgenden Link herunter geladen werden:

Fragebogen
Dateiformat Kumulationsgebiete Hetten

im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe – und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) dort wo er nicht marktgetrieben erfolgt.

Eine Bedarfsermittlung der Gemeinde Hohenpeißenberg hat ergeben, dass in den Erschließungsgebieten

- Kumulationsgebiet OT Hetten                    1 Unternehmer

i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream haben. Die Gemeinde hat auf dieser Grundlage entsprechend der Lokalisierung dieses Bedarfs Erschließungsgebietefür den Aufbau eines NGA-Netzesfestgelegt (siehe Anlage / Link  „Ergebnis Ist-Bedarfsanalyse“ www.hohenpeissenberg.de). Bei Bedarf können Detailkarten der Erschließungsgebiete von der Gemeindeverwaltung angefordert werden.

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde gemäß Nr. 4.1.1 Abs. 5 BbR zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes im Erschließungsgebiet vorsehen. Erst wenn dies nicht der Fall ist, kann die Gemeinde ein Auswahlverfahren zur Bestimmung eines dann geförderten Anbieters durchführen.

Die Gemeinde Hohenpeißenberg bittet daher Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze mitzuteilen,

    ob sie sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, in den kommenden drei Jahren zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im Erschließungsgebiet anzubieten bzw.

    ob zumindest Breitbanddienste mit Übertragungsraten von mindestens 25 Mbit/s im Downstream und von mindestens 2 Mbit/s im Upstream in den kommenden drei Jahren im Erschließungsgebiet angeboten werden.

Gemeinde bis spätestens 02.08.2013 (Frist von 1 Monat) zu übersenden. Im Projekt- und Zeitplan sind insbesondere Meilensteine in Zeitabständen von nicht länger als 6 Monaten so zu definieren, dass deren Einhaltung auf Nachfrage der Gemeinde kontrolliert werden kann. Kommt der private Investor diesen selbst gesetzten Meilensteinen nicht nach, kann die Gemeinde mit der Auswahl eines Netzbetreibers gemäß Nr. 4.3 BbR fortfahren.

Die Ergebnisse der Markterkundung werden auf der Gemeindehomepage veröffentlicht

Information Markterkundungsverfahren
Erschließungsgebiet mit Bedarfsanmeldungen

Frist 02.07.2013 bis 02.08.2013

Die Gemeinde Hohenpeißenberg hat eine Markterkundung gemäß Breitbandrichtlinie – BbR durchgeführt. Die Ergebnisse sind im nachfolgenden Dokument dargestellt. Nach der Markterkundung wir das Erschließungsgebiet verbindlich festgelegt.

Ergebnis Markterkundung Hohenpeißenberg

Analyse weniger wettbewerbsverzerrender Mittel und Stellungnahme der Bundesnetzagentur

Die Gemeinde Hohenpeißenberg hat eine Analyse gemäß Breitbandrichtlinie – BbR, Ziffer 4.1.2 und 4.1.3 durchgeführt, ob die Deckung  des tatsächlichen und prognostizierten Bedarfs an Breitbandinfrastruktur nicht mit weniger Wettbewerb verzerrenden Mitteln erreicht werden kann. Die Ergebnisse sind im nachfolgenden Dokument dargestellt:

Dokumentation in schwarzen Flecken - Hohenpeißenberg

Die Gemeinde Hohenpeißenberg hat ferner eine Anfrage an die Bundesnetzagentur (BNetzA) gerichtet, ob und unter welchen Bedingungen die wettbewerbsverzerrende Wirkung der Förderung mit Mitteln der Vorabregulierung reduziert werden kann. Die Stellungnahme der BNetzA wird nachfolgend veröffentlicht:

Stellungnahme BNetzA - Hohenpeißenberg

Vom 26.01.14

Die Gemeinde Hohenpeißenberg führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in einem von der Gemeinde definierten Erschließungsgebiet im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) durch. Der Teilnahmewettbewerb endet am 28.02.2014, 12:00 Uhr.

Die Unterlagen der Bekanntmachung werden über nachfolgendem Link bereitgestellt:

Bekanntmachung_ Auswahlverfahren_Hohenpeissenberg
Ergebnis_Ist-Bedarfsanalyse_Ortsteil_Hetten

Vorgesehene Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber zum Breitbandausbau in der Gemeinde Hohenpeißenberg im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR).

Im Auswahlverfahren mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb und anschließender Aufforderung zur Angebotsabgabe gingen bei der Kommune drei Angebote fristgerecht ein.

Auf Basis der von einem Beratungsbüro durchgeführten Angebotsbewertung  hat der Gemeinderat am 11.06.2014 das Angebot der Firma Telekom Deutschland GmbH ausgewählt.

Es ist beabsichtigt, mit der Firma Telekom Deutschland GmbH einen Kooperationsvertrag abzuschließen.

Die Auswahl des Netzbetreibers steht unter dem Vorbehalt  der Zustimmung der Bundesnetzagentur zum Kooperationsvertrag und weiterer Freigaben gem. Breitbandrichtlinie.

 

Breitbandverbesserung; Stellungnahme der Gemeinde bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur

Die Gemeinde Hohenpeißenberg bestätigt, dass der Bundesnetzagentur vor Abschluss des Kooperationsvertrages mit dem ausgewählten Netzbetreiber der endgültige Entwurf des Vertrags über den Ausbau und Betrieb von Breitbandinfrastruktur schriftlich und vollständig am 12.06.2014 übermittelt wurde (vgl. Nr. 5.8 BbR).
Die Bundesnetzagentur hat am 26.06.2014 zum Entwurf des Kooperationsvertrags Stellung genommen und keine Anmerkung mitgeteilt.

Die Stellungnahme der Bundesnetzagentur ist für die Gemeinde verbindlich und der Kooperationsvertrag wurde diesbezüglich durch die Gemeinde angepasst.

Stellungnahme Gemeinde

(Foto: Herr Finanzminister Dr. Markus Söder, Herr Bürgermeister Thomas Dorsch, Herr Staatssekretär Albert Füracker)

Breitbandverbesserung; Zuwendungsbescheid

Ein weiterer Schritt zum Schnelleren Internet in der Gemeinde Hohenpeißenberg ist getan.

Am 24. Oktober 2014 hat Herrn Bürgermeister Dorsch, in einem feierlichen Rahmen im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landentwicklung und Heimat, am Dienstsitz in Nürnberg, von Herrn Finanzminister Dr. Söder der Förderbescheid zum Breitbandausbau im Ortsteil Hetten persönlich in Empfang genommen.

Nach Fertigstellung des vom Freistaat Bayern geförderten Breitbandausbau steht im Ortsteil Hetten schnelles Internet zur Verfügung.

 

Schnelles Internet für den Ortsteil Hetten

    Telekom erhält den Zuschlag für den Breitbandausbau im Ortsteil Hetten
    Downloadgeschwindigkeiten von bis zu 50 Mbit/s
    An über ca. 200 Anschlüssen sind dann ab Herbst 2015 bis zu 30 Mbit/s verfügbar und
    an weiteren ca. 200 Anschlüssen verbessert sich die verfügbare Bandbreite deutlich.

Die Entscheidung ist gefallen: Die Telekom hat den Zuschlag für den Ausbau des Internets im Ortsteil Hetten erhalten.

Am 24. September 2014 wurde der Kooperationsvertrag mit der Telekom unterzeichnet……

So geht der Ausbau weiter

Die Telekom steigt nun in die Feinplanung für den Ausbau ein. Sobald alle Kabel verlegt und Multifunktionsgehäuse aufgestellt sind, erfolgt der Anschluss ans Netz der Telekom. In der Regel vergehen zwischen dem Vertragsabschluss und der Buchbarkeit der Anschlüsse gerade einmal zwölf Monate.

Presseartikel - Schnelles Internet für Hohenpeißenberg

Breitbandausbaumaßnahme 2015

Herr Finanzminister Dr. Markus Söder, Herr Bürgermeister Thomas Dorsch, Herr Staatssekretär Albert Füracker

Am 06.12.2016 konnte Herr Bürgermeister Dorsch den Förderbescheid zur zweiten Breitbandausbaumaßnahme in der Gemeinde Hohenpeißenberg entgegennehmen. Herr Finanzmister Dr. Söder überreichte während einer Feierstunde im Finanzministerium der Gemeinde Hohenpeißenberg einen Bescheid in Höhe von 500.000 €. Die staatlichen Fördermittel dienen dem Breitbandausbau in sieben Erschließungsgebieten im Gemeindebereich. Bereits 2015 konnte der Ortsteil Hetten vom Bayerischen Förderprogramm profitieren. Mit dem zweiten Ausbaubereich können in der Gemeinde in den insgesamt sieben Erschließungsgebieten rund 1.180 Haushalte vom Netzausbau profitieren. Herr Dorsch ist optimistisch, dass die Maßnahme im Jahr 2017 umgesetzt werden kann.

 

Breitbandausbaumaßnahme 2017